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Zwischenbericht zu Vorfällen am Erfurter Theater

Wahl: Neben personeller Konsequenzen braucht es Kulturwandel im Erfurter Theater Die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN nimmt Stellung zum Zwischenbericht und den Vorfällen von Machtmissbrauch am Erfurter Theater. Sebastian Hilgenfeld, Mitglied im Werkausschuss Theater erklärt: “Der Bericht der Anwaltskanzlei weist auf ein erschreckendes Ausmaß an Vorfällen von sexueller Belästigung und Missbrauchsvorwürfen am Theater

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/01/19/zwischenbericht-zu-vorfaellen-am-erfurter-theater/
Grüne Fraktion zum Gedenktag an Hartmut Balzke

Jasper Robeck: Erinnerungskultur für Opfer rechter Gewalt in Erfurt etablieren Am heutigen Donnerstag, den 25. Januar findet der Gedenktag an Hartmut Balzke statt, der an diesem Tag 2003 von einem Neonazi brutal niedergeschlagen wurde und zwei Tage später an den Folgen des Angriffs verstarb. Als Grüne Fraktion erinnern wir an Hartmut Balzke und rufen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/01/25/gruene-fraktion-zum-gedenktag-an-hartmut-balzke/
Grüne: Montavon kann nicht einfach Intendant bleiben

Wahl: Gründlichkeit statt Schnelligkeit – Aufarbeitung bleibt oberstes Gebot Zu den gestern von der Stadtspitze vorgestellten Eckpunkten zum wie weiter am Theater Erfurt erklärt Stadträtin Laura Wahl im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Dass der Oberbürgermeister nun mit dieser Geschwindigkeit und ohne umfassende Aufarbeitung das Thema rund um die vielfachen mutmaßlichen

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/01/27/gruene-montavon-kann-nicht-einfach-intendant-bleiben/
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN wählen 50 Kandidat*innen für die Kommunalwahl

Vergangenen Samstag wählten BÜNDNIS 90 /DIE GRÜNEN Erfurt ihre Kandidat*innen für die Kommunalwahl am 26.05.2024. Die Partei tritt mit 50 vielfältig engagierten Personen an. Angeführt wird die Liste von Laura Wahl, Mitglied des Stadtrats und Abgeordnete im Thüringer Landtag. Auf Platz zwei wählten die Mitglieder David Maicher, ebenfalls Mitglied des Stadtrats und OB-Kandidat für…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/01/29/buendnis-90-die-gruenen-waehlen-50-kandidatinnen-fuer-die-kommunalwahl/
Grüne Fraktion dankt Wohnopia e.V. für ihr großes Engagement

Jasper Robeck: Es braucht jetzt Wohnprojektelotsin / Talstraße durch die KoWo sanieren Durch das Wohnprojekt Wohnopia e.V. wurde heute bekannt gegeben, dass aufgrund der langjährigen Verzögerung das Projekt mit den Objekten in der Talstraße nicht weitergeführt werden kann. Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN spricht der Gruppe hierfür den größten Respekt für diese schwierige Entscheidung…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/01/gruene-fraktion-dankt-wohnopia-e-v-fuer-ihr-grosses-engagement/
Ein Abschied von Volker Nienstedt – Ein engagierter Streiter für Veränderung und Kultur

Ein trauriger Tag! Unser Fraktionsmitglied Volker Nienstedt ist verstorben. Volker hat unsere Fraktion mit seinem frischen Blick aus einer anderen Perspektive bereichert. Mit seinem Wortwitz, seiner Offenheit und dem Willen für Veränderungen für seine Stadt, hat er sich in die politische Debatte eingemischt und für Stadtgestaltung und grüne Themen gestritten. Vor allem aber war…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/01/ein-abschied-von-volker-nienstedt-ein-engagierter-streiter-fuer-veraenderung-und-kultur/
Bericht Stadtratssitzung am 07.02.2024

Am Mittwoch, den 07.02.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/. TOP 5.1.2 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 – Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/09/bericht-stadtratssitzung-am-07-02-2024/
Stadtrat beschließt Erarbeitung eines Aktionsplan Antidiskriminierung

Robeck: Erstmals umfassender Diskriminierungsschutz in Erfurt Am vergangenen Mittwoch hat der Erfurter Stadtrat die Erarbeitung eines Aktionsplans Antidiskriminierung mit breiter fachlicher Beteiligung beschlossen. Als Sofortmaßnahmen sollen ein Netzwerk diskriminierungsfreie Schule, ein Modellprojekt mit selbstbestimmtem Raum für migrantische Jugendliche und die Finanzierung einer Personalstelle bei einer AGG- Beratungsstelle nach nochmaliger Bedarfsermittlung auf den Weg gebracht…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/13/stadtrat-beschliesst-erarbeitung-eines-aktionsplan-antidiskriminierung/
Photovoltaik-Ausbauziel auch nach 10 Jahren noch nicht erreicht

Wahl: OB verschläft Solarausbau Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „2014 hat der Oberbürgermeister das Ziel ausgebeben, 100 MW installierte Photovoltaik-Leistung in Erfurt bis 2020 zu erreichen, welches auch vom

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/20/photovoltaik-ausbauziel-auch-nach-10-jahren-noch-nicht-erreicht/
Pressemitteilung: Erfurter Grüne wählen neuen Vorstand

Bei seiner gestrigen Mitgliederversammlung wählte der Erfurter Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand. Bereits im Januar hat der Verband eine Stadtratsliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Als bündnisgrüner Oberbürgermeisterkandidat tritt der Stadtrat David Maicher an. Die Wahl schließt die Vorbereitungen für die kommenden Wahlkämpfe ab. Als Sprecher*innen wurden die Landtagsabgeordnete und Erfurter…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/21/pressemitteilung-erfurter-gruene-waehlen-neuen-vorstand/
Erfurter Grundschulen haben keine Kapazitäten um Schüler*innen aus der Sekundarstufe aufzunehmen

Maicher: Unsere Befürchtungen bestätigen sich – OB muss schnellstmöglich Lösung finden Im Zuge der Sicherstellung von Schulplätzen für Schüler*innen ab Klassenstufe 5 brachte die Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres die Variante ins Spiel, dass weiterführende Schulen auch Räumlichkeiten an den Grundschulen nutzen könnten. Die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war von Anfang an skeptisch,…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/26/erfurter-grundschulen-haben-keine-kapazitaeten-um-schuelerinnen-aus-der-sekundarstufe-aufzunehmen/
Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländerbehörde – Willkür kann nicht das Handeln bestimmen

Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine Seniorin zunächst nach Südkorea abschoben, weil es ohne eine Aufenthaltsgenehmigung der Familie nicht möglich war, eine Krankenversicherung nachzuweisen. Anschließend werden für eine Rückkehr nach…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/05/gruene-fraktion-zur-erfurter-auslaenderbehoerde/
Pressemitteilung: Grüne Aktion zum feministischen Kampftag

Wahl: „Verdoppeln für die Hälfte“ Der Frauenanteil in Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen beträgt durchschnittlich nur ca. 26%. Im Thüringer Landtag liegt er bei 31%, auf der kommunalen Ebene je nach Landkreis zwischen 17 und 41%. Dazu informiert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt im Rahmen einer Aktion am 8. März ab…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/07/pressemitteilung-gruene-aktion-zum-feministischen-kampftag/
Stellenausschreibung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Erfurt

Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte bündnisgrüne Kreisverband in Thüringen. Zur Unterstützung im “Superwahljahr” 2024, in dem die Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen stattfinden, suchen wir eine*n Mitarbeiter*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Minijob-Basis mit einem monatlichen Stundenumfang von 37,5 Stunden und einer Vergütung von 538 Euro monatlich. Die Stelle…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/07/stellenausschreibung-buendnis-90-die-gruenen-kreisverband-erfurt/
Erfurter Grüne kritisieren Missstände und fehlende Willkommenskultur in der Ausländerbehörde

Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck: Beschwerdestelle jetzt schaffen! Nach der fragwürdigen Abschiebung einer Seniorin nach Südkorea und der bürokratischen Blockade ihrer Rückkehr nach Erfurt in den Kreis ihrer Familie, wurde nun ein weiterer Fall menschenverachtender Behördenpraxis der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. So erteilte die Behörde einem jungen Syrer ein Arbeitsverbot, damit die damit verbundene Integration…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/12/erfurter-gruene-kritisieren-missstaende-und-fehlende-willkommenskultur-in-der-auslaenderbehoerde/
Grüne Fraktion zu angekündigter Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger

Jasper Robeck: Innenminister kann nicht gesamte Innenstadt überwachen Gestern wurde infolge einer Gesetzesvorlage zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag durch den Thüringer Innenminister und den Erfurter Oberbürgermeister die kurzfristig geplante Einführung einer Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger ab Herbst 2024 bekannt gegeben. Dazu erklärt Mia Tausend, sachkundige Bürgerin im Ordnungsausschuss:…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/13/gruene-fraktion-zu-angekuendigter-videoueberwachung-auf-dem-erfurter-anger/
Grüne Fraktion lehnt Bezahlkarte als Gängelungsinstrument ab

Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von Leistungen durch Geflüchtete. Die Erfurter Bezahlkarte soll zeitnah, vor einem bundeseinheitlichen Modell eingeführt werden. Weiterhin sind nur 52 von 92 Planstellen der Ausländerbehörde besetzt.…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/15/gruene-fraktion-lehnt-bezahlkarte-als-gaengelungsinstrument-ab/
GRÜNER Veranstaltungshinweis: Konzeptvorstellung: Was sind Erfurt Guides? – Nachtkultur in Erfurter Parks

Sehr geehrte Vertreter*innen der Medien, wir laden herzlich am Donnerstag, 21. März 2024 ab 20 Uhr zur Veranstaltung „Was sind „Erfurt Guides“? – Konzeptvorstellung und Diskussion mit Karsten Melang ins Grüne Büro in die Michaelisstraße 15, Erfurt, ein. Ein Musikverbot in Erfurter Parks ist im Jahr 2021 durch Erfurter Jugendverbände verhindert worden. Im Ergebnis…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/18/gruener-veranstaltungshinweis-konzeptvorstellung-was-sind-erfurt-guides-nachtkultur-in-erfurter-parks/
Grüne Fraktion zur Cannabis-Teillegalisierung

Robeck: Erfurt soll sich als Modellregion bewerben! Der Deutsche Bundestag hat mit dem CanG die Teillegalisierung von Cannabis im Bundesgebiet beschlossen. Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen, daher tritt das Gesetz zum 1. April in Kraft. Damit wird der erste Baustein der Beendigung der Prohibition von Cannabis umgesetzt. Folgen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/26/gruene-fraktion-zur-cannabis-teillegalisierung/