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Bericht Stadtratssitzung am 07.02.2024

Am Mittwoch, den 07.02.2024 fand die erste reguläre Stadtratssitzung des Jahres 2024 statt. Auf der Tagesordnung standen auch dieses Mal einige grüne Anträge, welche auch auf unserer Seite abrufbar sind: https://gruene-erfurt.de/stadtrat/unsere-antraege/. TOP 5.1.2 Antrag der Fraktionen CDU, BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN und Mehrwertstadt Erfurt zur Drucksache 0196/24 – Veröffentlichung Bericht Theater Erfurt

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/09/bericht-stadtratssitzung-am-07-02-2024/
Stadtrat beschließt Erarbeitung eines Aktionsplan Antidiskriminierung

Robeck: Erstmals umfassender Diskriminierungsschutz in Erfurt Am vergangenen Mittwoch hat der Erfurter Stadtrat die Erarbeitung eines Aktionsplans Antidiskriminierung mit breiter fachlicher Beteiligung beschlossen. Als Sofortmaßnahmen sollen ein Netzwerk diskriminierungsfreie Schule, ein Modellprojekt mit selbstbestimmtem Raum für migrantische Jugendliche und die Finanzierung einer Personalstelle bei einer AGG- Beratungsstelle nach nochmaliger Bedarfsermittlung auf den Weg gebracht…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/13/stadtrat-beschliesst-erarbeitung-eines-aktionsplan-antidiskriminierung/
Photovoltaik-Ausbauziel auch nach 10 Jahren noch nicht erreicht

Wahl: OB verschläft Solarausbau Zum Thema Photovoltaik in Erfurt hat die Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zwei Anfragen eingereicht, deren Antworten einen ungenügenden Ausbaustand aufzeigen. Dazu erklärt Laura Wahl, klimapolitische Sprecherin der Fraktion: „2014 hat der Oberbürgermeister das Ziel ausgebeben, 100 MW installierte Photovoltaik-Leistung in Erfurt bis 2020 zu erreichen, welches auch vom

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/20/photovoltaik-ausbauziel-auch-nach-10-jahren-noch-nicht-erreicht/
Pressemitteilung: Erfurter Grüne wählen neuen Vorstand

Bei seiner gestrigen Mitgliederversammlung wählte der Erfurter Kreisverband von Bündnis 90/Die Grünen einen neuen Kreisvorstand. Bereits im Januar hat der Verband eine Stadtratsliste aufgestellt und ein Wahlprogramm verabschiedet. Als bündnisgrüner Oberbürgermeisterkandidat tritt der Stadtrat David Maicher an. Die Wahl schließt die Vorbereitungen für die kommenden Wahlkämpfe ab. Als Sprecher*innen wurden die Landtagsabgeordnete und Erfurter…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/21/pressemitteilung-erfurter-gruene-waehlen-neuen-vorstand/
Erfurter Grundschulen haben keine Kapazitäten um Schüler*innen aus der Sekundarstufe aufzunehmen

Maicher: Unsere Befürchtungen bestätigen sich – OB muss schnellstmöglich Lösung finden Im Zuge der Sicherstellung von Schulplätzen für Schüler*innen ab Klassenstufe 5 brachte die Stadtverwaltung Ende des vergangenen Jahres die Variante ins Spiel, dass weiterführende Schulen auch Räumlichkeiten an den Grundschulen nutzen könnten. Die Erfurter Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN war von Anfang an skeptisch,…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/02/26/erfurter-grundschulen-haben-keine-kapazitaeten-um-schuelerinnen-aus-der-sekundarstufe-aufzunehmen/
Grüne Fraktion zur Erfurter Ausländerbehörde – Willkür kann nicht das Handeln bestimmen

Robeck: Etablierung eines Beschwerdemanagements und zeitnahe Lösung für Familie Aus der Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen wird ein weiterer, bemerkenswerter Vorgang im Zusammenhang mit der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. Demnach wurde eine Seniorin zunächst nach Südkorea abschoben, weil es ohne eine Aufenthaltsgenehmigung der Familie nicht möglich war, eine Krankenversicherung nachzuweisen. Anschließend werden für eine Rückkehr nach…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/05/gruene-fraktion-zur-erfurter-auslaenderbehoerde/
Pressemitteilung: Grüne Aktion zum feministischen Kampftag

Wahl: „Verdoppeln für die Hälfte“ Der Frauenanteil in Kreistagen und Stadträten kreisfreier Städte in Thüringen beträgt durchschnittlich nur ca. 26%. Im Thüringer Landtag liegt er bei 31%, auf der kommunalen Ebene je nach Landkreis zwischen 17 und 41%. Dazu informiert der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt im Rahmen einer Aktion am 8. März ab…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/07/pressemitteilung-gruene-aktion-zum-feministischen-kampftag/
Stellenausschreibung BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Kreisverband Erfurt

Mit über 330 Mitgliedern sind wir der größte bündnisgrüne Kreisverband in Thüringen. Zur Unterstützung im “Superwahljahr” 2024, in dem die Kommunal- und Landtagswahlen in Thüringen stattfinden, suchen wir eine*n Mitarbeiter*in für Presse- und Öffentlichkeitsarbeit auf Minijob-Basis mit einem monatlichen Stundenumfang von 37,5 Stunden und einer Vergütung von 538 Euro monatlich. Die Stelle…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/07/stellenausschreibung-buendnis-90-die-gruenen-kreisverband-erfurt/
Erfurter Grüne kritisieren Missstände und fehlende Willkommenskultur in der Ausländerbehörde

Astrid Rothe-Beinlich und Jasper Robeck: Beschwerdestelle jetzt schaffen! Nach der fragwürdigen Abschiebung einer Seniorin nach Südkorea und der bürokratischen Blockade ihrer Rückkehr nach Erfurt in den Kreis ihrer Familie, wurde nun ein weiterer Fall menschenverachtender Behördenpraxis der Erfurter Ausländerbehörde bekannt. So erteilte die Behörde einem jungen Syrer ein Arbeitsverbot, damit die damit verbundene Integration…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/12/erfurter-gruene-kritisieren-missstaende-und-fehlende-willkommenskultur-in-der-auslaenderbehoerde/
Grüne Fraktion zu angekündigter Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger

Jasper Robeck: Innenminister kann nicht gesamte Innenstadt überwachen Gestern wurde infolge einer Gesetzesvorlage zur Änderung des Polizeiaufgabengesetzes der CDU-Fraktion im Thüringer Landtag durch den Thüringer Innenminister und den Erfurter Oberbürgermeister die kurzfristig geplante Einführung einer Videoüberwachung auf dem Erfurter Anger ab Herbst 2024 bekannt gegeben. Dazu erklärt Mia Tausend, sachkundige Bürgerin im Ordnungsausschuss:…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/13/gruene-fraktion-zu-angekuendigter-videoueberwachung-auf-dem-erfurter-anger/
Grüne Fraktion lehnt Bezahlkarte als Gängelungsinstrument ab

Jasper Robeck: Bausewein bedient puren Populismus Gestern wurde bekannt, dass Oberbürgermeister Bausewein die Einführung einer Bezahlkarte prüfen lässt. Das stellt er unter anderem in Zusammenhang mit einer angeblichen Zweckentfremdung von Leistungen durch Geflüchtete. Die Erfurter Bezahlkarte soll zeitnah, vor einem bundeseinheitlichen Modell eingeführt werden. Weiterhin sind nur 52 von 92 Planstellen der Ausländerbehörde besetzt.…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/15/gruene-fraktion-lehnt-bezahlkarte-als-gaengelungsinstrument-ab/
GRÜNER Veranstaltungshinweis: Konzeptvorstellung: Was sind Erfurt Guides? – Nachtkultur in Erfurter Parks

Sehr geehrte Vertreter*innen der Medien, wir laden herzlich am Donnerstag, 21. März 2024 ab 20 Uhr zur Veranstaltung „Was sind „Erfurt Guides“? – Konzeptvorstellung und Diskussion mit Karsten Melang ins Grüne Büro in die Michaelisstraße 15, Erfurt, ein. Ein Musikverbot in Erfurter Parks ist im Jahr 2021 durch Erfurter Jugendverbände verhindert worden. Im Ergebnis…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/18/gruener-veranstaltungshinweis-konzeptvorstellung-was-sind-erfurt-guides-nachtkultur-in-erfurter-parks/
Grüne Fraktion zur Cannabis-Teillegalisierung

Robeck: Erfurt soll sich als Modellregion bewerben! Der Deutsche Bundestag hat mit dem CanG die Teillegalisierung von Cannabis im Bundesgebiet beschlossen. Am vergangenen Freitag hat der Bundesrat darauf verzichtet, den Vermittlungsausschuss anzurufen, daher tritt das Gesetz zum 1. April in Kraft. Damit wird der erste Baustein der Beendigung der Prohibition von Cannabis umgesetzt. Folgen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/26/gruene-fraktion-zur-cannabis-teillegalisierung/
Grüne Fraktion zum Internationalen Tag gegen Rassismus

Robeck: Echte Konsequenzen, statt Blame-Game in der Ausländerbehörde / Mittel für Aktionsplan Antidiskriminierung bereitgestellt Zum heutigen internationalen Tag gegen Rassismus erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss: “Es ist unverantwortlich, wenn die CDU und SPD ein wahltaktisches Blame-Game eröffnen, statt echte strukturelle Konsequenzen aus den jahrelangen Beschwerden gegen die Erfurter Ausländerbehörde

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/03/21/gruene-fraktion-zum-internationalen-tag-gegen-rassismus/
Grüne Fraktion zur Wohnraumpolitik

Robeck: Talstraße 15/16 wird an KoWo veräußert │Wohnprojektelotsin schaffen Nach dem Aus des Wohnprojekts Wohnopia e.V. in den beiden Objekten Talstraße 15/16 aufgrund von enormen Baupreissteigerungen und Zinsentwicklungen, die sich im Zusammenhang mit den jahrelangen, zähen Verhandlungen mit der Stadt, der Zuständigkeit unterschiedlichster Ämter und mangelnder Kommunikation ergeben haben, ziehen die Fraktionen jetzt Konsequenzen…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/04/gruene-fraktion-zur-wohnraumpolitik/
Zwei neue Radwege im Verkehrsausschuss beschlossen – Grüne Clara kommt!

Wahl: Gute Beispiele moderner, klimagerechter Verkehrsplanung im Erfurter Süden Im gestrigen Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Umwelt, Klimaschutz und Verkehr wurden die Radwege an der Friedrich-Ebert-Straße und der Clara-Zetkin-Straße im Erfurter Süden beschlossen. Die Variantenabstimmungen bilden nun die Grundlage für die weiteren Planungen. Dazu erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/10/zwei-neue-radwege-im-verkehrsausschuss-beschlossen-gruene-clara-kommt/
Oberbürgermeister redet sich Welt schön

Wahl: Personalgewinnung in Erfurt läuft nicht gut Zum heute in der Thüringer Allgemeine erschienen Artikel “Rathaus in Personalnot” erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: “Wir begrüßen, dass nun auch auf kreative und neue Wege der Personalgewinnung für die Stadtverwaltung gesetzt wird. Allerdings kann dies nicht darüber hinweg

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/11/oberbuergermeister-redet-sich-welt-schoen/
Grüne Fraktion zur Plakat-Affäre

Robeck: Hat die Erfurter SPD die Sondernutzungsgebühren für ihre Großflächen bezahlt? Im Zusammenhang mit dem heutigen Hauptausschuss zu den mutmaßlich zu früh aufgestellten Großflächen der Erfurter SPD und Bewerber OB Andreas Bausewein hat die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN weitere Fragen nach der kürzlichen Berichterstattung der Thüringer Allgemeinen Erfurt eingereicht. Nach Auskunft der Stadtverwaltung wären…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/11/gruene-fraktion-zur-plakat-affaere/
Grüne Fraktion erfreut über „Erfurter Nachteulen“

Robeck: Ausschreibung mit Nachdruck vorantreiben Heute teilte die Feuer & Flamme Erlebnispädagogik per Pressemitteilung mit, dass die mobilen Teams für die Erfurter Parkanlagen und die Innenstadt mit „Erfurter Nachteulen“ einen neuen Namen haben. Wir finden diese Namenswahl sehr passend und freuen uns über die kommende Umsetzung des Projekts. Dazu erklärt Jasper Robeck, Stadtrat, Sprecher…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/16/gruene-fraktion-erfreut-ueber-erfurter-nachteulen/
GRÜNE Erfurt beteiligen sich am Frühjahrsputz

Maicher: “Zigarettenkippen gehören in den Müll” Der grüne Kreisverband beteiligt sich mit einer Zigarettenkippensammel-Aktion am Erfurter Frühjahrsputz 2024, der am Samstag, den 20. April stattfindet. Dazu erklärt David Maicher, Oberbürgermeisterkandidat von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Achtlos weggeworfene Kippen sind nicht nur ein großes Ärgernis, das unschön aussieht. Zigarettenfilter bestehen aus Kunststoff und brauchen Jahre, um…

🟩 https://gruene-erfurt.de/2024/04/16/gruene-erfurt-beteiligen-sich-am-fruehjahrsputz/