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Aus dem Stadtrat am 28./29.04.2021: Bericht zur Wohnungspolitik

Spekulationsverhinderung bei Immobilienverkäufen, Verkauf von Häusern am Herrmannsplatz & Revolvierender Bodenfonds

https://www.gruene-erfurt.de/2021/05/04/aus-dem-stadtrat-am-28-29-04-2021-bericht-zur-wohnungspolitik/
Grüne Fraktion unterstützt Intentionen des Klimacamps

Es gilt zu bedenken, dass Versammlungsfreiheit ein hohes Gut ist. Insofern setzen wir auf Gespräche statt Machtdemonstrationen.

https://www.gruene-erfurt.de/2021/05/12/gruene-fraktion-unterstuetzt-intentionen-des-klimacamps/
Hallo Ihr Lieben, in knapp 2 Wochen, also übernächsten Donnerstag, am 27.5.21 beginnt wieder das 🚴🏽‍♀️Stadtradeln🚴🏽.

Unser Team „Grün bewegt - Bündnis 90/Die Grünen KV Erfurt“ ist noch sehr dürftig aufgestellt. Wir freuen uns über einige fleißige Mitstrampler*innen
💪💚👍

Anmeldung hier:
🟩 https://www.gruene-erfurt.de/termin/stadtradeln-gruen-bewegt-buendnis-90-die-gruenen-kv-erfurt/
In der Veranstaltung werden euch Laura Wahl und Jasper Robeck, Stadträt*innen für BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN die Eckpunkte des Klimaschutzkonzepts vorstellen. Gemeinsam mit euch wollen wir über bisher Erreichtes diskutieren und Schwerpunkte für die kommende Fortschreibung identifizieren.

Bitte meldet euch im Vorfeld für die Online-Veranstaltung an: b90.gruene-fraktion@erfurt.de. Wir schicken euch dann den Zugangslink und die Unterlagen für die Veranstaltung.

Die Einladung darf gerne an Interessierte weitergeleitet werden.

🟩 https://gruenlink.de/2514
Unsere Aufstellungs- & Mitgliederversammlung am 28.5.21

Am Freitag haben wir zu unsere Direktkandidatin für die Bundestagswahl sowie Delegierte für die BDK & LDK gewählt.

https://www.gruene-erfurt.de/2021/06/03/unsere-aufstellungs-mitgliederversammlung-am-28-5-21/
Stadtgarten muss Kulturort bleiben!

Wer wirklich Kultur im #StadtgartenEF will, darf jetzt nicht ausschreiben! Die Stadtverwaltung geht mit ihrem Antrag einen falschen Weg.

https://www.gruene-erfurt.de/2021/06/09/stadtgarten-muss-kulturort-bleiben/
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💥 Am Freitag ist bundesweiter Aktionstag #Aufbruchsklima 💥
Die #Raddemo geht um 17:30 Uhr auf dem Domplatz los und wir fahren zum #Helios 🏥 um dort die Leute in der Pflege zu unterstützen!

Das wird mit der Kampagne #SolidarischGehtAnders verbunden.

Wir möchten die Akteur*innen Fridays For Future, ver.di, Solidarisch Geht Anders, Unteilbar u. a. natürlich gern unterstützen.

Kommt also morgen um 17:30 Uhr zum Domplatz, bringt euer Rad 🚲🚲 mit und seid mit uns laut und solidarisch!
Forwarded from Benjamin
Heute vor genau einem Monat fand zum ersten mal eine Klima-Mahnwache vor dem Erfurter Rathaus statt.

Seit dem fanden auf dem Fischmarkt TÄGLICH Menschen zusammen, um das Rathaus zur Einhaltung der vor Jahren beschlossenen Klimaziele zu mahnen.

Heute kommt zum Jubiläum die Presse vorbei. Lasst uns also viele werden!

Komm vorbei!
Warum ist es so wichtig, dass wir am Kampf gegen Kastenstände gemeinsam dranbleiben?

▶️ Der Ausstieg ist nicht beschlossen. Auch nach Ablauf der langen Übergangszeit wird es erlaubt sein, die Sauen fünf Tage am Stück im Kastenstand zu fixieren – und das 2-3 Mal pro Jahr.
▶️ Wird die Einhaltung der zeitlichen Begrenzung überhaupt wirksam kontrolliert? Vor dem Hintergrund der aktuellen Kontrollintervalle von 15-20 Jahren in Deutschland und der Komplexität der Überprüfung von Zeiträumen bezweifeln wir das. Der Ausstieg muss vollständig sein.
▶️ Die Übergangszeiten sind so lange, dass noch Generationen von Sauen erhebliche Teile ihres Lebens in den Metallkäfigen verbringen müssen. Selbst wenn eine zeitnahe neue Bundesratsentscheidung schwer durchzusetzen ist: Mit einem klugen Förderdesign, bestehend aus hohen Fördersätzen zu Beginn und deutlich sinkenden Zuschüssen in den Folgejahren, können Anreize für einen schnellen Ausstieg geschaffen werden.

https://www.gruene-erfurt.de/termin/mahnwache-kastenstaende/
Bündnisgrüne Stadtratsfraktion wirbt für Ausfinanzierung der Radentscheids-Ziele

„Wir wollen, dass die fünf Ziele des Radentscheids mit konkreten finanziellen Mitteln untersetzt werden. Im Rahmen der Haushaltsverhandlungen werden wir als Fraktion einen Antrag einreichen, damit für die nächsten sechs Jahre in den Haushaltsplänen jährlich die vom Radentscheid geforderten mind. 6,4 Millionen Euro für den Ausbau der Radverkehrsinfrastruktur bereitgestellt werden. Denn die letzten Jahre haben…

https://www.gruene-erfurt.de/2021/06/23/radentscheids-ziele/
Siegel „Faire Windenergie“ im Stadtrat beschlossen

Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Siegel Faire Windenergie, 2016 von der ThEGA eingeführt; wurden deutschlandweit einmalige Kriterien für einen transparenten und bürgerfreundlichen Ausbau der Windenergie geschaffen. Mit dem Siegel verpflichten sich Projektierungsunternehmen die dazu gehörigen Leitlinien zu achten und die umfassende Beteiligung aller Betroffenen sicherzustellen. Wir begrüßen…

https://www.gruene-erfurt.de/2021/06/23/siegel-faire-windenergie-im-stadtrat-beschlossen/
Grüne fordern fairen Umgang mit dem Turnzentrum / Männerturnverein 1860 Erfurt e.V.

“Nach wiederholten Hilferufen des Vereins, und aus eigener Erfahrung und Anschauung, konstatieren wir als Bündnisgrüne Fraktion, dass der vom MTV betriebene Vereinssport, teilweise sogar auf Profiniveau, und der Schulsport im Turnzentrum des MTV Erfurt nicht kompatibel sind. Das ist schon aufgrund der örtlichen Gegebenheiten unmöglich. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass der MTV Erfurt…

https://www.gruene-erfurt.de/2021/06/23/turnzentrum-mtv1860/
Bericht von der Landesdelegiertenkonferenz in Weimar

Wir haben zur Landesdelegiertenkonferenz in Weimar die Landesliste zur Bundestagswahl gewählt und das Landtagswahlprogramm mit beschlossen.

https://www.gruene-erfurt.de/2021/07/06/bericht-von-der-landesdelegiertenkonferenz-in-weimar/
Grüne Fraktion nennt Bedingungen für Zustimmung zum Haushalt

Wir sind uns unserer Verantwortung bewusst. Es ist bitter genug, dass Vereine, Initiativen und Verbände monatelang auf einen Haushaltsentwurf der Verwaltung warten mussten. Immerhin ist bereits Juli. Leider fehlen im Verwaltungsentwurf jedoch für uns wichtige Weichenstellungen. Wenn wir diesem also zustimmen sollen, braucht es noch Bewegung. Für uns als Bündnisgrüne sind vier Bereiche zentral.

https://www.gruene-erfurt.de/2021/07/13/gruene-fraktion-nennt-bedingungen-fuer-zustimmung-zum-haushalt/
Heute ist unsere Direktkandidatin für die #btw21 Katrin Goering-Eckardt ab 18Uhr vor der Staatskanzlei am Hirschgarten, um mit euch ins Gespräch zu kommen, zuzuhören & ganz direkt über eure Anliegen zu reden. Kommt gern vorbei.

#lassunsreden #BereitWeilIhrEsSeid
🟩 https://gruenlink.de/27ys
Keine Tricksereien beim Klimaschutz

Angelehnt an die globalen Nachhaltigkeitsziele der Vereinten Nationen enthält die erste Nachhaltigkeitsstrategie der Landeshauptstadt Erfurt viele wichtige Maßnahmen in den Bereichen Mobilität, Bildung, Klima und Energie, Globale Verantwortung und Eine Welt, Arbeit und Wirtschaft und Natürliche Ressourcen und Umwelt. Angelehnt an das Konzept der „starken Nachhaltigkeit” ist mittlerweile allerdings klar, dass ein großer Fokus auf…

https://www.gruene-erfurt.de/2021/07/20/keine-tricksereien-beim-klimaschutz/
Aktionsplan gegen Elektroschrott abgelehnt – Erfurter Stadtrat verweigert Informationskampagne

„Diese Entscheidung ist frustrierend! Uns überrascht die Leichtfertigkeit der Ablehnung durch die anderen Fraktionen. Mit einer Informationskampagne hätte die Stadt ihren Beitrag leisten können, um die Recycling-Quote weiter zu steigern. Angesichts von immer kurzlebigeren und schwerer zu reparierenden Elektrogeräten, müssen die Angebote ausgeweitet, und alle Annahmestellen übersichtlich zusammengefasst werden. Mit wenig Aufwand hätte hier eine…

https://www.gruene-erfurt.de/2021/07/23/aktionsplan-gegen-elektroschrott-abgelehnt-erfurter-stadtrat-verweigert-informationskampagne/