Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”
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