Teilhabe

Grüne Fraktion stellt Antrag auf Informationsbereitstellung zum Thema Schwangerschaftsabbrüche

Über eine Abschaffung des §219a StGB wird seit Jahren bundesweit diskutiert. Während eine Entscheidung auf Bundesebene noch immer blockiert wird, handeln Städte überall in der Republik. Hamburg, Hannover, Berlin, Potsdam und nicht zuletzt auch Leipzig und Weimar haben Informationen zu Schwangerschaftsabbrüchen und Praxislisten, welche diese durchführen, auf ihren offiziellen Internetauftritten veröffentlicht.

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Grüne fordern fairen Umgang mit dem Turnzentrum / Männerturnverein 1860 Erfurt e.V.

„Nach wiederholten Hilferufen des Vereins, und aus eigener Erfahrung und Anschauung, konstatieren wir als Bündnisgrüne Fraktion, dass der vom MTV betriebene Vereinssport, teilweise sogar auf Profiniveau, und der Schulsport im Turnzentrum des MTV Erfurt nicht kompatibel sind. Das ist schon aufgrund der
örtlichen Gegebenheiten unmöglich. Wir werden uns deshalb dafür einsetzen, dass der MTV Erfurt die Halle auch zukünftig in der Art und Weise wie bisher nutzen kann, um weiter Training auf hohem Niveau anbieten zu können. Das muss aus unserer Sicht auch die Linie für die Stadtverwaltung bleiben. Für den Schulsport müssen geeignetere Alternativen gesucht werden. Zuerst sollten dafür die vom Verein aufgeworfenen Vorschläge geprüft und möglichst umgesetzt werden.

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Siegel „Faire Windenergie“ im Stadtrat beschlossen

Dazu erklärt Laura Wahl, energiepolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Mit dem Siegel Faire Windenergie, 2016 von der ThEGA eingeführt; wurden deutschlandweit einmalige Kriterien für einen transparenten und bürgerfreundlichen Ausbau der Windenergie geschaffen. Mit dem Siegel verpflichten sich Projektierungsunternehmen die dazu gehörigen Leitlinien zu achten und die umfassende Beteiligung aller Betroffenen sicherzustellen. Wir begrüßen als bündnisgrüne Fraktion sehr, dass das Umweltamt nun bei künftigen Windenergieprojekten darauf hinwirken wird, dass sich die Projektierungsunternehmen den Kriterien des Siegels verpflichten. So kann von Anfang an eine transparente Bürgerbeteiligung sichergestellt werden.“

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Luftfilteranlage

Bild von Mustafa shehadeh auf Pixabay

Grüne Stadtratsfraktion fordert Stadt auf, Luftfilteranlagen anzuschaffen

Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Stadtverwaltung sich nicht um mehr Sicherheit an den Bildungseinrichtungen kümmert.Es ist nicht länger hinnehmbar, dass die Stadtverwaltung in Anbetracht steigender Inzidenzen in Schulen und Kindergärten, Schüler*innen, Lehrer*innen, Erzieher*innen, Eltern und schulisches Personal im Regen stehen lässt und sich nicht um mehr Sicherheit an den Bildungseinrichtungen kümmert.

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