Stadtrat

Grüne Fraktion zum Gedenktag an Hartmut Balzke

Am heutigen Donnerstag, den 25. Januar findet der Gedenktag an Hartmut Balzke statt, der an diesem Tag 2003 von einem Neonazi brutal niedergeschlagen wurde und zwei Tage später an den Folgen des Angriffs verstarb. Als Grüne Fraktion erinnern wir an Hartmut Balzke und rufen zu der Gedenkveranstaltung der Initiative “Blinde Flecken” auf, die 17 Uhr am Ilversgehofener Platz startet.

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Grüne erfreut über Ergebnisse der Verkehrsversuchs Meienbergstraße

Anlässlich der Presseinformation der Landeshauptstadt, dass die neue Verkehrsregelung in der Meienbergstraße nach dem Verkehrsversuch beibehalten werden soll, zeigt sich die verkehrspolitische Sprecherin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Laura Wahl, erfreut:

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Grüne fordern: Shopping-Erlebnis neu denken

Zu der Debatte um eine Reform des Shopping-Tickets erklärt Laura Wahl, Stadträtin der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN:

„Der Vorschlag der CDU-Fraktion für 30 Minuten Gratisparken ist ungerecht und verfehlt sein Ziel. Während die EVAG-Ticketpreise in den letzten Jahren regelmäßig aus Kostengründen erhöht werden mussten, soll das Parken sogar günstiger werden. Das kann man keiner Straßenbahnnutzerin erklären.
Viele Erhebungen zeigen deutlich: der Einzelhandel wird dadurch gestärkt, dass eine angenehme Aufenthaltsqualität zu einer langen Verweildauer in der Innenstadt einlädt. Mehr Autos und kostenfreie Parkplätze sind kontraproduktiv, weil sie genau diese Aufenthaltsqualität reduzieren. Schließlich käme auch niemand jemals auf die Idee, Autos in Einkaufs-Malls reinzulassen. Diese Einkaufs-Malls sollen gerade entspanntes Schlendern und Einkaufen ermöglichen, das ist in der Innenstadt nicht anders.“

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Bündnisgrüne Fraktion beantragt Aktuelle Stunde

Laura Wahl: Betroffenenperspektive in den Fokus der Aufklärung stellen! Am 21. Oktober wurde in der Thüringer Allgemeine ein Beitrag zu Vorwürfen sexueller Übergriffe und Machtmissbrauch im Theater Erfurt veröffentlicht. Mittlerweile…

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Grüne Fraktion zur Nachtkultur in Parks

Im Rahmen der Diskussion um Nachtleben in Erfurter Parks äußert sich Jasper Robeck, Stadtrat und Mitglied im Ordnungsausschuss wie folgt:

„Wir sind von der erneuten verbotsorientierten Ausrichtung der Diskussion um Nachtleben in Parks irritiert und verärgert. Wir halten die Vorschläge, die Parks nachts abzusperren oder Verweilverbote zu erlassen, für gänzlich indiskutabel. Nachtkultur abzuschaffen ist keine Konfliktlösung und Nachtleben lässt sich nicht einfach unterbinden oder aussperren.

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Gemeinsames Statement der Stadtratsfraktionenzu den Vorfällen am Theater und der Kündigung der Gleichstellungsbeauftragten

Wir solidarisieren uns mit den Betroffenen sexualisierter Gewalt und von Machtmissbrauch. Die sensible Aufklärung derartiger Vorwürfe muss für alle Beteiligten erste Priorität haben. Dies gilt besonders für die Verwaltung und…

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Grüne Fraktion zum neuen Gerätehaus der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen

robeck: “Investition in Sicherheit darf nicht auf die lange Bank geschoben werden”Angesichts des desolaten Zustands des Ger%C3%A4tehauses der Freiwilligen Feuerwehr Ilversgehofen wollten wir als b%C3%BCndnisgr%C3%BCne Stadtratsfraktion wissen, wann endlich das versprochene neue Ger%C3%A4tehaus gebaut werden soll und stellten eine entsprechende Anfrage an die Stadtverwaltung. Nun liegt seit heute die Beantwortung dieser Anfrage vor.

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