AfD versucht infantil, das parlamentarische System vorzuführen

Bei der Erfurter Stadtratsfraktion entwickelt sich nach und nach ein tiefsitzendes Selbstdarstellungsbedürfnis. So hatte diese Fraktion ihr erstes Jahr im Stadtrat mit null inhaltlicher Arbeit, dafür umso mehr Hass und Hetze verbracht. Diesen Sommer änderte man dort die Strategie. Seitdem reicht man Berge von Anfragen und Anträgen ein – egal zu welchem Thema. Kaum ein Bereich wird dabei ausgelassen, egal wie sehr ihr eigenes Programm dagegen steht. Damit wird deutlich, dass die AfD hier eine durchsichtige Einschmeichelungstaktik auffährt, auf die niemand hereinfallen sollte. Es macht dieser Fraktion zudem nichts aus, dass viele ihrer neuen Forderungen bereits seit Jahren Beschlusslage in dieser Stadt sind. Ihren Fans wird der sinnlose Eifer nicht weiter auffallen.

Dieser falsche Eifer gipfelte am 11.11.2020 nun darin, dass diese Fraktion trotz Corona-Pandemielage und der dringlichen Aufforderung an ALLE Fraktionen, nur aktuell drängende Anträge oder unaufschiebbare zu stellen, über die Hälfte der Tagesordnung belegte (23 von 43 öffentlichen Entscheidungsvorlagen) und diese so künstlich verlängerte. Zudem gefiel man sich (und freute sich wie kleine Kinder) darin, fast jeden ihrer Anträge im Wortlaut vorlesen zu lassen. Damit missbrauchten sie bewusst die Geschäftsordnung für ihre Selbstdarstellung und Verzögerungstaktik. Wie gesagt, all das vor dem Hintergrund einer globalen Pandemie und dem Gebot der Stunde, Aufenthalte in großen Gruppen in geschlossenen Räumen so kurz wie möglich zu gestalten.    

Uns zeigt dieses Verhalten einmal mehr, dass es dieser Partei nur um Selbstdarstellung und Destruktion geht. Mit Faschisten wollen und werden wir niemals kooperieren oder zusammenarbeiten. Das sollten alle demokratischen Parteien beherzigen. Ihre wirklichen Absichten sind uns hinlänglich bekannt.   

Wie diese Absichten ganz praktisch aussehen können, bewies diese Fraktion am selben Abend mit ihrem Antrag “Wir haben keinen Platz mehr!”. Damit wollten sie alle bisherigen Integrationsbemühungen zurückschrauben, und das Selbstverständnis dieser Stadt, ein “Sicherer Hafen” für geflüchtete und aus Seenot gerettete Menschen zu sein, aufkündigen. Damit zeigten sie einmal mehr ihre Menschen verachtende Fratze, und sie zeigten, wohin die Stadt steuern würde, wenn sie könnten wie sie wollen. Selbstverständlich haben wir diesen Antrag nach deutlicher Aussprache abgelehnt.