Das Thema Radmobilität wird zurzeit im Erfurter Stadtrat häufig diskutiert. Genau wie unter den Bürger*innen Erfurts macht sich auch unter den Stadträt*innen eine gewisse Ungeduld breit.
Zu dem Thema hat der Kreisverband Erfurt von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN am 14. Januar im Café DuckDich auch eine gut besuchte Veranstaltung organisiert. Marcus Neumann, Sprecher der Grünen Erfurt, berichtet:
„Es stößt auf Unverständnis, dass der Verkehrsentwicklungsplan (VEP) Radverkehr zwar bereits 2014 vom Stadtrat beschlossen worden ist, aber die Umsetzung nur sehr schleppend vorangeht. Im Alltag der Radfahrer*innen machen sich diese Veränderungen bisher nur an wenigen Stellen bemerkbar – an vielen Orten Erfurts werden Radfahrende nach wie vor an den Rand der Straße gedrängt oder müssen sich einen kleinen Bürgersteig mit Fußgänger*innen teilen. Das ist und bleibt nicht akzeptabel.“
Auch Laura Wahl, Stadträtin und verkehrspolitische Sprecherin der bündnisgrünen Stadtratsfraktion, war bei der Veranstaltung mit dabei. Sie erklärt:
„Wir begrüßen als grüne Stadtratsfraktion sehr, dass zurzeit alle demokratischen Fraktionen ein hohes Interesse an radverkehrspolitischen Themen zeigen. Es braucht diesen politischen Rückhalt, damit die Chance besteht, dass radpolitische Themen in Erfurt umgesetzt werden. Die aktuelle Praxis einiger Fraktionen, Ein-Satz-Anträge zu dem Thema zu schreiben, obwohl es bereits Beschlusslagen gibt und dadurch nichts schneller vorangeht, sehen wir allerdings kritisch. Dass Papier geduldig sein kann, hat sich bei diesem Thema schon oft genug gezeigt. Wir erwarten dagegen, dass eine nachhaltige Stärkung der personellen Ressourcen in der Stadtverwaltung durch die Bereitstellung von Geldern für eine*n Radverkehrsbeauftragte*n geschaffen werden kann. Durch die Bündelung dieses Themas bei einer*m Beauftragte*n, kann die Umsetzung des VEP Radverkehr koordiniert angegangen und hoffentlich zügiger umgesetzt werden.“
Kommentar verfassen
Verwandte Artikel
Pixabay ulleo
Grüne zur skandalösen Zulassung von Stefan Möller im Erfurter Wahlausschuss
Gestern hat der Erfurter Wahlausschuss über die Zulassung der Oberbürgermeisterkandidat*innen entschieden. Vor diesem Hintergrund erklärt Jasper Robeck, Stadtrat und Beobachter des Wahlausschusses: “Alleine die stundenlange kontroverse Beratung des Wahlausschusses weckte deutliche Zweifel daran, dass es sich bei Stefan Möller um einen bedenkenlosen Kandidaten handelt. Dem Wahlausschuss lagen alle Hinweise vor, um im Rahmen der Vorprüfung die Sachverhalte ausgiebig zu prüfen. Stefan Möller ist Landessprecher der gesichert rechtsextremen AfD Thüringen und Erstunterzeichner der ‘Erfurter Resolution’, dem Gründungsdokument des offiziell aufgelösten ‘Flügels’. Bereits dieser Umstand, der dem Wahlausschuss spätestens letzte Woche bekannt war, kann eine Zurechnung der rechtsextremen Politik der AfD zu Möller rechtfertigen. Dagegen wurden die rechtsextremen Hintergründe von Stefan Möller in der Entscheidung nicht behandelt.”
Weiterlesen »
GRÜNE PM: Mindestens 30 zerstörte Plakate – von hoher Dunkelziffer ist auszugehen
In Erfurt wurden im Kommunalwahlkampf bereits zum jetzigen Zeitpunkt mindestens 30 Plakate von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zerstört, die dem Kreisvorstand dokumentiert sind. Von einer weitaus höheren Dunkelziffer ist aufgrund mündlicher Rückmeldungen auszugehen. Dazu erklärt Laura Wahl, Sprecherin des Kreisverbands: „Ich erhalte täglich 1 – 2 Nachrichten, dass ein Plakat zur Kommunalwahl von uns zerstört oder abgerissen wurde. Teilweise wurden Plakate innerhalb von weniger als 24h nach dem Aufhängen schon kaputt gemacht. Das ist nicht nur eine Torpedierung des demokratischen Wahlkampfs, sondern auch für unsere Mitglieder entmutigend. Alle Plakate zur Kommunalwahl wurden duch Ehrenamtliche und Kandidat*innen selbst aufgehängt…
Weiterlesen »
Grüner Terminhinweis: Biber- und Naturschutzspaziergang am 21. April
Der Kreisverband BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt lädt herzlich zu einem politischen Sonntagsspaziergang zum Thema Biber- und Naturschutz am 21. April ab 10:30 Uhr an der Geraaue ein. Dazu erklärt Laura Wahl, Spitzenkandidatin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erfurt: „Der Biber fühlt sich mittlerweile auch in Erfurt wieder heimisch…
Weiterlesen »